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AGB für Verkauf, Lieferung und Instandhaltung (Version Mai 2018)

1 SCHWEIZER ELECTRONIC
1.1 „Schweizer Electronic“ steht in diesen Allgemeinen Bedingungen für diejenige Gesellschaft der Schweizer Electronic Unternehmensgruppe (vgl. Adressen am Ende dieser AGB), mit welcher der Kunde den Vertrag abgeschlossen hat respektive von welcher der Kunde die Lieferungen/Leistungen bezieht oder bestellt.
2 GELTUNGSBEREICH DER AGB
2.1 Für alle Lieferungen und Leistungen von Schweizer Electronic an den Kunden gelten ausschliess-lich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verkauf, Lieferung und Instandhaltung (kurz „AGB “). Sie sind Bestandteil des Vertrages und etwaiger Nachträge.
2.2 Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden wer-den nur Bestandteil des Vertrages, wenn und soweit Schweizer Electronic diese ausdrücklich schrift-lich anerkennt.  
Dies gilt auch für Geschäftsbedingungen, die in Bestellungen oder Bestätigungen des Kunden ge-nannt sind.  
Die Erbringung von Lieferungen/Leistungen stellt keine Annahme von Bedingungen des Kunden dar. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Vertrag mit dem Kunden in Kenntnis entgegenstehender, er-gänzender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen vorbehaltlos ausgeführt wird. 
2.3 Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
3 ANGEBOT, BESTELLUNG UND VERTRAGSABSCHLUSS
3.1 Nur schriftliche Angebote von Schweizer Electronic mit einer Annahmefrist sind verbindlich. Alle anderen Angebote sowie auch Richtpreisofferten sind immer unverbindlich.
3.2 Bestellungen des Kunden haben schriftlich per Post (in dringenden Fällen vorab per Fax oder per Email) zu erfolgen.
3.3 Der Vertragsabschluss kommt zustande, entweder indem Schweizer Electronic die Bestellung des Kunden annimmt, sei dies durch eine schriftliche oder per Fax übermittelte Auftragsbestätigung oder durch konkludentes Handeln (z.B. unmittelbare Lieferung der bestellten Ware); oder falls der Kunde ein verbindliches Angebot von Schweizer Electronic innerhalb der Annahmefrist ohne Änderungen annimmt.
3.4 Der Kunde hat die Auftragsbestätigung von Schweizer Electronic bei Empfang umgehend zu prüfen. Stellt er Abweichungen zu seiner Bestellung fest, welche er nicht akzeptieren will, hat er dies Schweizer Electronic umgehend, spätestens jedoch innerhalb von 5 Arbeitstagen seit Empfang, schriftlich mitzuteilen, andernfalls er der Abweichung stillschweigend zustimmt.
4 WERBEPROSPEKTE, PLÄNE UND TECHNISCHE UNTERLAGEN
4.1 Die offiziellen Systemhandbücher und Betriebsanleitungen sind verbindlich.
4.2 Prospekte und Kataloge sind nicht verbindlich.
4.3 Technische Unterlagen wie Zeichnungen, Berechnungen, Beschreibungen und Abbildungen sind nur verbindlich, soweit die entsprechenden Dokumente von Schweizer Electronic datiert und rechtsgültig unterschrieben sind.
4.4 Jede Vertragspartei behält sich alle Rechte an Plänen, Kostenvoranschlägen, technischen Unterla-gen, technischen Informationen und Softwareprogrammen vor, die sie der anderen Vertragspartei vor oder nach Vertragsabschluss ausgehändigt hat. Die empfangende Partei anerkennt diese Rechte und wird die Unterlagen und Informationen ohne vorgängige schriftliche Ermächtigung der anderen Ver-tragspartei weder Dritten zugänglich machen noch ausserhalb des Zwecks verwenden, zu dem sie ihr übergeben worden sind.
5 GEHEIMHALTUNG
5.1 Der Kunde verpflichtet sich, das Angebot sowie sämtliches Begleitmaterial von Schweizer Electronic während 10 Jahren geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Kunde ist ver-pflichtet, diese Geheimhaltungsverpflichtung auch seinen Arbeitnehmern und Erfüllungsgehilfen auf-zuerlegen.
6 UMFANG DER LIEFERUNGEN UND LEISTUNGEN
6.1 Die Lieferungen und Leistungen von Schweizer Electronic sind in der Auftragsbestätigung oder dem verbindlichen Angebot von Schweizer Electronic, einschliesslich eventueller Beilagen hierzu, ab-schliessend aufgeführt. Alle Nebenleistungen bedürfen der schriftlichen und ausdrücklichen Bestäti-gung durch Schweizer Electronic.
6.2 Schweizer Electronic ist ermächtigt, Änderungen, die zu Verbesserungen führen, vorzunehmen, so-weit diese keine Preiserhöhung bewirken.
7 LIEFERFRIST
7.1 In der Auftragsbestätigung oder dem Angebot genannte Lieferfristen/-termine gelten nur bei ausdrück-licher, schriftlicher Zusicherung als verbindlich, ansonsten handelt es sich dabei lediglich um Richtwerte.
7.2 Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der schriftlichen Auftragsbestätigung beziehungs-weise dem Eingang der Bestellung gemäss unveränderter Offerte. Sie ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Lieferung erfolgt bzw. deren Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt worden ist.
7.3 Die Lieferfrist beginnt nicht zu laufen oder wird angemessen verlängert: 
a) wenn Schweizer Electronic die erforderlichen technischen und kommerziellen Unterlagen und Angaben, die Schweizer Electronic für die Vertragserfüllung benötigt, nicht rechtzeitig zugehen; oder wenn diese vom Kunden mit Zustimmung von Schweizer Electronic nachträglich ergänzt oder geän-dert werden; 
b)  wenn Hindernisse auftreten, die Schweizer Electronic trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet, ob sie bei ihm, beim Kunden oder bei einem Dritten entstehen. Als solche Hindernisse gelten beispielsweise Zeitverzögerungen auf Seiten von länderspezifischen Zu-lassungsbehörden oder von Prüfinstituten, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen, Epide-mien, Naturereignisse, Aufruhr, Mobilmachung, Krieg, terroristische Aktivitäten, Arbeitskonflikte, Aussperrungen, Streiks, Unfälle und andere erhebliche Betriebsstörungen, fehlende oder fehlerhafte Zulieferung der nötigen Rohmaterialien, Halb- oder Fertigfabrikate. 
c)  wenn der Kunde oder von ihm beigezogene Dritte mit den von ihnen auszuführenden Arbeiten im Rückstand oder mit der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten, ihrer Annahme- oder Abnahmeoblie-genheiten in Verzug sind, oder wenn der Besteller die Zahlungsbedingungen nicht einhält.
7.4 Ist statt einer Lieferfrist ein bestimmter Termin vereinbart, ist dieser gleichbedeutend mit dem letzten Tag einer Lieferfrist; Ziff. 7.1 bis 7.3 sind analog anwendbar.
7.5 Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
8 ENTSCHÄDIGUNG BEI VERSPÄTETER LIEFERUNG/LEISTUNG
8.1 Der Kunde ist berechtigt, für verspätete Lieferungen eine Verzugsentschädigung geltend zu machen, soweit eine Verspätung nachweisbar durch Schweizer Electronic verschuldet wurde und der Kunde einen Schaden als Folge dieser Verspätung belegen kann. Die Verzugsentschädigung beträgt höchstens 0.5 % für jede volle Woche der Verspätung, insgesamt aber nicht mehr als 5 %, berechnet auf dem Vertragspreis des verspäteten Teils der Lieferung. Die ersten zwei Wochen der Verspätung geben keinen Anspruch auf eine Verzugsentschädigung. Wird dem Kunden durch rechtzeitige Er-satzlieferung ausgeholfen, fällt der Anspruch auf eine Verzugsentschädigung dahin.
8.2 Nach Erreichen des Maximums der Verzugsentschädigung kann der Kunde Schweizer Elec-tronic schriftlich eine angemessene Nachfrist ansetzen. Wird diese Nachfrist aus Gründen, die Schweizer Electronic zu vertreten hat, nicht eingehalten, ist der Kunde berechtigt, die Annahme des verspäteten Teils der Lieferung zu verweigern. Ist ihm eine Teilannahme wirtschaftlich nicht zumutbar, ist  er be-rechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und bereits geleistete Zahlungen gegen Rückgabe erfolgter Lie-ferungen zurückzufordern.
8.3 Wegen Verspätung der Lieferung oder Leistungen hat der Kunde keine Rechte und Ansprüche ausser den in dieser Ziff. 7 ausdrücklich genannten. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen nur in Fällen grober Fahrlässigkeit oder rechtswidriger Absicht und nur insoweit, als die vorstehende Verzugsentschädigung zur Deckung des Schadens nicht ausreicht.
9 VERPACKUNG
9.1 Sofern nicht anders vereinbart, wird die Verpackung von Schweizer Electronic nicht zurückgenom-men und ist vom Kunden auf eigene Kosten aufzubewahren oder zu entsorgen.
9.2 Bei Reparatur- oder Gewährleistungsaufträgen sind die Geräte in ihrer Originalverpackung an Schweizer Electronic zu senden.
10 ÜBERGANG VON NUTZEN UND GEFAHR
10.1 Nutzen und Gefahr gehen spätestens dann auf den Kunden über, wenn die Ware das Lieferwerk ver-lässt (dies gilt auch bei Franko-Lieferung).
10.2 Wird der Versand auf Begehren des Kunden oder aus sonstigen Gründen, die Schweizer
Electronic nicht zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr im ursprünglich für die Ablieferung ab Werk vorgesehenen Zeitpunkt auf den Kunden über. Ab diesem Zeitpunkt wird die Ware auf Rech-nung und Gefahr des Kunden gelagert und versichert.
11 VERSAND, TRANSPORT UND VERSICHERUNG
11.1 Der Kunde hat besondere Wünsche betreffend Versand, Transport und Versicherung Schweizer Electronic rechtzeitig bekannt zu geben. Versand und Transport erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden.
11.2 Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Versand oder Transport sind vom Kunden bei Erhalt der Lieferungen oder der Frachtdokumente unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten.
12 ABNAHME
12.1 Ist eine Abnahme vertraglich vereinbart oder von einer Zulassungsbehörde vorgeschrieben, hat der Kunde die Lieferung im Beisein von Schweizer Electronic und wenn gefordert auch im Beisein der Zulassungsbehörde zu prüfen und abzunehmen. Dabei erstellen die Parteien über die Abnahme ein schriftliches Protokoll (in doppelter Ausfertigung), welches von beiden Parteien unterschrieben wird.
13 GEWÄHRLEISTUNG (MÄNGELHAFTUNG)
13.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate für Neugeräte und 6 Monate für Ersatzteile und reparierte Teile.  Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Übergang von Nutzen und Gefahr, respektive ab Abschluss der Reparatur oder Abnahme des Gerätes.
13.2 Für Mängel der Lieferung oder Leistung, zu denen auch das Fehlen ausdrücklich zugesicherter Ei-genschaften gehört, haftet Schweizer Electronic unter Ausschluss weiterer Ansprüche wie folgt:
13.2.1 Schweizer Electronic verpflichtet sich, diejenigen Teile der Lieferung, die nachweisbar infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen schlechten Materials, fehler-hafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung, bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist schad-haft oder unbrauchbar werden, so rasch als möglich nach eigener Wahl auszubessern oder zu erset-zen.
13.2.2 Zugesicherte Eigenschaften sind nur jene, die ausdrücklich als solche zwischen dem Kunden und Schweizer Electronic in schriftlicher Form vereinbart worden sind. Die Zusicherung gilt längstens bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist. Ist eine Abnahmeprüfung vereinbart, gilt die Zusicherung als erfüllt, wenn der Nachweis der betreffenden Eigenschaften anlässlich dieser Prüfung erbracht worden ist.
13.2.3 Gewährleistungsrechte setzen voraus, dass der Kunde seinen Prüf- und Rügeobliegenheiten ord-nungsgemäss nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach der erfolgten Lieferung oder Leistung, verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich Schweizer Electronic gegenüber anzuzeigen, andernfalls gilt die Lieferung oder Leistung als genehmigt.
13.2.4 Die beanstandeten Teile sind Schweizer Electronic auf Verlangen zuzustellen. Transportschäden gehen zu Lasten des Kunden. Für die Rücksendung muss die Originalverpackung verwendet wer-den.  Soweit fehlerhafte Teile ersetzt werden, gehen die ausgewechselten Teile in das Eigentum von Schweizer Electronic über. Die Ein- und Ausbaukosten der Teile trägt der Kunde. Die Kosten für den Versand/Transport gleicher Art wie bei der beanstandeten Leistung werden von Schweizer Electronic übernommen. Nach erfolgter Reparatur oder Ersatz treffen den Kunden dieselben Prüf- und Rügeob-liegenheiten wie bei der ursprünglichen Lieferung.
13.2.5 Die Gewährleistung erlischt vorzeitig, wenn der Kunde oder Dritte ohne vorgängige schriftliche Zu-stimmung von Schweizer Electronic Änderungs-, Reparatur- oder Öffnungsversuche vornimmt oder wenn der Kunde, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten Massnahmen zur Schadensminderung trifft und Schweizer Electronic Gelegenheit bietet, den Mangel zu beheben.
13.2.6 Ausschlüsse von der Gewährleistung 
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die nicht nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung entstanden sind, z.B. infolge natür-licher Abnützung oder Verschleiss (Glühbirnen, Schienenkontakte, Schalterknöpfe, Batterien etc.); nicht ordnungsgemässer Verwendung, Projektierung, Installation, Inbetriebsetzung, Bedienung oder Wartung nach Massgabe der Betriebsanleitungen und Systemhandbücher, unsachgemässe Behand-lung, übermässige Belastung oder Beanspruchung, nicht bestimmungsgemässe Verwendung, unge-eigneter Betriebsmittel, chemischer oder elektrolytischer Einflüsse, nicht von Schweizer Electronic ausgeführte Installations- oder Montagearbeiten, Verwendung des Produkts in Verbindung mit ir-gendwelchen Produkten, Zubehör, Software und/oder Diensten, wenn die Lieferungen und Leistungen von Schweizer Electronic selbst keine Fehlfunktion aufweisen, sowie infolge anderer Gründe, die Schweizer Electronic nicht zu vertreten hat.  Ebenso ausgeschlossen sind Mängel, die darauf zu-rückzuführen sind, dass von Schweizer Electronic nach Eingang der Mängelrüge erteilte Weisungen nicht befolgt worden sind.
13.3 Ausschliesslichkeit der Gewährleistungsansprüche. Wegen Mängel in Material, Konstruktion oder Ausführung sowie wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften hat der Kunde keine Rechte und An-sprüche ausser den in Ziff. 13.1 bis 13.2 ausdrücklich genannten.
14 AUSSCHLUSS WEITERER HAFTUNGEN VON SCHWEIZER ELECTRONIC
14.1 Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, sind in diesen AGB abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung des Vertrags oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Kun-den auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, Ein- und Ausbaukosten, entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch bei einer Verletzung von Nebenpflichten.
14.2 Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Schweizer Electronic.  Jedoch gilt er auch für rechtswidrige Absicht und grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen.  Im Übrigen gilt dieser Haftungsausschluss nicht, soweit ihm zwingendes Recht ent-gegensteht.
15 SICHERER EINSATZ DER LIEFERUNGEN
15.1 Der Kunde ist verantwortlich für den sicheren Einsatz der gelieferten Systeme und Produkte.  Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Sicherheit notwendigen Informationen in geeigneter Form den Be-nützern der Systeme und Produkte weiterzugeben.
15.2 Grundvoraussetzung für den sicheren und störungsfreien Betrieb der gelieferten Produkte und Sys-teme ist die Kenntnis des entsprechenden Systemhandbuchs, der Betriebsanleitungen der einzelnen Geräte (wie von Schweizer Electronic zur Verfügung gestellt oder publiziert), die Beachtung der darin enthaltenen Sicherheitsvorschriften sowie aller länderspezifischen Vorschriften.
15.3 Vorhandene Prüfnachweise (z.B. vom TÜV) gelten ausschliesslich für die von Schweizer
Electronic gelieferten Sicherheitssysteme und –produkte. Fremdprodukte dürfen deshalb nur nach vorgängiger Sicherheits- und Verfügbarkeitsprüfung durch Schweizer Electronic im Verbund mit den gelieferten Sicherheitssystemen und/oder -produkten eingesetzt werden, unabhängig davon, ob ein solcher Verbund elektronisch, mechanisch oder mittels einer Datenübermittlung irgendwelcher Art er-folgt.
15.4 Der Kunde nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass aus Sicherheitsgründen die folgenden, speziel-len Bestimmungen gelten: 
a.) Nur qualifiziertes Personal, welches die entsprechenden, von Schweizer Electronic zertifizierten, Ausbildungskurse erfolgreich absolviert hat und im Besitz eines gültigen Zertifikats ist, darf die Pro-dukte von Schweizer Electronic bedienen, montieren, projektieren und/oder warten; und 
b.) Systemschutz: Produkte, welche nicht vorschriftsgemäss instandgehalten werden (z.B. abgelau-fene Inspektionsvignette oder abgelaufener Inspektionsintervall), dürfen nicht länger eingesetzt wer-den.  Um dies sicherzustellen, sind einzelne Produkte von Schweizer Electronic mit einem System-schutz ausgestattet, welcher dazu führt, dass diese Produkte bei unterlassener Instandhaltung nicht mehr eingesetzt werden können.
16 INSTANDHALTUNG DURCH SCHWEIZER ELECTRONIC
16.1 Schweizer Electronic erbringt gegen Entgelt und unter ausschliesslicher Anwendung dieser AGB (Bsp. Gewährleistung gemäss Ziff. 13, Ausschluss weiterer Haftung in Ziff. 14, etc.) für die von ihr gelieferten Geräte folgende Instandhaltungsarbeiten: Wartung, Inspektion und Instandsetzung.
16.2 Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, hat der Kunde sämtliche Leistungen gemäss den je-weils aktuellen Ansätzen (Stundensätze, Pauschalen, Preise) der Preisliste von Schweizer Electro-nic zu vergüten.
16.3 Schweizer Electronic empfiehlt dem Kunden, auch bei Geräten und Systemen, wo dies nicht bereits aus Sicherheitsgründen vorgeschrieben ist, regelmässig nach Massgabe der Betriebsanleitungen und Systemhandbücher eine präventive Wartung und Inspektion durchführen zu lassen.
17 PREISE
17.1 Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich die Preise in Schweizer Franken, netto, ab Werk Schweizer Electronic in Reiden, Schweiz, gemäss INCOTERMS 2010, exklusiv Mehrwertsteuer und ohne Verpackung und irgendwelche Abzüge. Sämtliche Nebenkosten wie z.B. für Fracht, Versiche-rung, Ausfuhr-, Durchfuhr-, Einfuhr- und andere Bewilligungen, Steuern, Abgaben, Gebühren und Zöl-le, sind vom Kunden zu tragen.
17.2 Montage, Installation, Inbetriebnahme, Schulung und Anwendungsunterstützung sind in den Preisen nicht eingeschlossen, ausser diese sind ausdrücklich Gegenstand des Geschäftes.
17.3 Schweizer Electronic ist zu Preisanpassungen berechtigt, wenn der Kunde mit dem Einverständnis von Schweizer Electronic nach Zustandekommen des Vertrags Änderungen bezüglich Menge, Mate-rial oder Ausführung vornimmt, oder wenn das Material oder die Ausführung Änderungen erfahren, weil die vom Kunden an Schweizer Electronic überlassenen Unterlagen den tatsächlichen Verhält-nissen nicht entsprochen haben oder unvollständig waren.
18 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
18.1 Für die Zahlungsbedingungen ist in erster Linie die in der Auftragsbestätigung von Schweizer Electronic getroffene Regelung massgebend.
18.2 Mangels einer entsprechenden Regelung sind Rechnungen innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungs-stellung (Rechnungsdatum) rein netto, ohne Skonto oder anderweitige Abzüge, auf das in der Rech-nungsstellung aufgeführte Bankkonto zu überweisen.
18.3 Die Zahlung gilt als erfolgt, wenn der fällige Betrag dem Bankkonto von Schweizer Electronic gutge-schrieben ist und Schweizer Electronic zur freien Verfügung steht.
18.4 Die Zahlungstermine sind auch einzuhalten, wenn Transport, Ablieferung, Montage, Inbetriebsetzung oder Abnahme der Lieferungen oder Leistungen aus Gründen, die Schweizer Elec-tronic nicht zu ver-treten hat, verzögert oder verunmöglicht werden oder wenn unwesentliche Teile fehlen oder sich Nacharbeiten als notwendig erweisen, die den Gebrauch der Lieferungen nicht verunmöglichen.
19 ZAHLUNGSVERZUG
19.1 Hält der Kunde die vereinbarten Zahlungstermine nicht ein, kommt er ohne Mahnung vom Zeitpunkt der vereinbarten Fälligkeit an in Verzug, und es werden ihm sämtliche Folgekosten sowie ein Ver-zugszins von 1 % pro Monat berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
19.2 Bei Zahlungsverzug ist Schweizer Electronic berechtigt, für weitere Bestellungen desselben Kunden Vorauszahlungen oder die Eröffnung eines unwiderruflichen und bestätigten Akkreditivs zu verlangen und noch nicht ausgeführte Lieferungen zurückzubehalten.
20 EIGENTUMSVORBEHALT
20.1 Schweizer Electronic bleibt Eigentümerin der von ihr gelieferten Sache bis sie die vereinbarten Zah-lungen aus dem entsprechenden Vertrag vollständig erhalten hat (sog. Vorbehaltsware). Schweizer Electronic ist berechtigt, die Vorbehaltsware unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu-rückzunehmen, wenn sich der Kunde vertragswidrig verhält, also beispielsweise bei Zahlungsver-zug. Der Kunde erteilt Schweizer Electronic das Recht, den Vermieter über den Eigentumsvorbehalt an den Gegenständen in den Mieträumlichkeiten zu informieren.
20.2 Der Kunde ist zur Weiterveräusserung der Vorbehaltsware im Rahmen seiner normalen Geschäftstä-tigkeit berechtigt. Für den Fall der Weiterveräusserung tritt der Kunde hiermit bereits heute seine künftigen Forderungen aus der Weiterveräusserung gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten zur Sicherung des vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschliesslich Mehrwertsteuer und Nebenkos-ten) zahlungshalber an Schweizer Electronic ab, ohne dass es später noch besonderer Erklärungen bedarf. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterveräussert worden ist. Bis auf Widerruf ist der Kunde zur Einziehung der abgetretenen Forde-rungen aus der Weiterveräusserung befugt. Schweizer Electronic bleibt befugt, die Forderung selbst einzuziehen, wird dies jedoch nicht tun, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ver-tragsgemäss nachkommt und keinerlei Anzeichen dafür bestehen, dass er seinen Zahlungsverpflich-tungen generell nicht mehr nachkommen kann (z.B. Verfahren zur Schuldenregelung beantragt oder eröffnet, Nachlassverfahren oder Liquidation eingeleitet). Auf Verlangen von Schweizer Electronic hat der Kunde Schweizer Electronic sofort die zur Geltendmachung ihrer Rechte erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen auszuhändigen.
20.3 Der Kunde ist verpflichtet, bei sämtlichen Massnahmen, die zum Schutze des Eigentums von Schweizer Electronic erforderlich sind, mitzuwirken; insbesondere ermächtigt er Schweizer
Electronic mit Abschluss des Vertrages, auf Kosten des Kunden einseitig den Eigentumsvorbehalt in öffentlichen Registern, Büchern oder dergleichen gemäss den auf den Eigentumsvorbehalt anwend-baren nationalen Gesetzen eintragen oder vormerken zu lassen und alle diesbezüglichen Formalitä-ten zu erfüllen.
20.4 Solange das Eigentum noch nicht auf den Kunden übergegangen ist, ist der Kunde verpflichtet, die gelieferten Sachen pfleglich zu behandeln, daran auf seine Kosten rechtzeitig die erforderlichen In-standhaltungsarbeiten ausführen zu lassen, und sie zugunsten von Schweizer Electronic gegen Diebstahl, Bruch, Feuer, Wasser und sonstige Risiken zum Neuwert zu versichern. Der Kunde tritt seine Entschädigungsansprüche gegen Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzpflichtige an Schweizer Electronic in Höhe der Forderungen von Schweizer Electronic ab. Der Kunde wird fer-ner alle Massnahmen treffen, damit der Eigentumsanspruch von Schweizer Electronic weder beein-trächtigt noch aufgehoben wird.
21 GEISTIGES EIGENTUM AN SOFTWARE, SCHULUNGS-UNTERLAGEN UND PRODUKTEDOKUMENTATIONEN
21.1 An mit- oder nachgelieferter Software, Schulungsunterlagen und Produktedokumentationen gewährt Schweizer Electronic dem Kunden ein unbefristetes, nicht-exklusives Recht zur Nutzung mit den vereinbarten Leistungsmerkmalen in unveränderter Form auf den vereinbarten Geräten. 
21.2 Schulungsunterlagen dürfen ausschliesslich für die interne Mitarbeiterschulung des Kunden verwen-det werden.
21.3 Zu Sicherungszwecken darf der Kunde eine angemessene Anzahl Kopien erstellen, vorausgesetzt, die Sicherungskopien werden entsprechend gekennzeichnet und nicht für andere Zwecke eingesetzt.
21.4 Das Eigentum daran und das Recht zur weiteren Verbreitung bleiben bei Schweizer Electronic oder ihren Lizenzgebern, selbst wenn der Kunde Softwareprogramme, Schulungsunterlagen oder Know-how-Aufzeichnungen nachträglich ändert.
22 VERRECHNUNGSVERBOT
22.1 Der Kunde und Schweizer Electronic vereinbaren, gegenseitig nur schriftlich anerkannte oder gericht-lich festgestellte Forderungen zur Verrechnung zu bringen und ansonsten auf die Verrechnung zu verzichten.
23 ERFÜLLUNGSORT
23.1 Erfüllungsort für alle aus dem Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und Schweizer Electronic erwachsenen Verbindlichkeiten ist ausschliesslich der Sitz von Schweizer Electronic in CH-6260 Reiden.
24 SCHRIFTFORM
24.1 Sofern nicht ausdrücklich anders bestimmt, soll vorliegend in Abweichung von Art. 13 OR der Schrift-form die Übermittlung per Telefax gleichgestellt sein und als „schriftlich“ gelten.
25 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
25.1 Der Kunde darf diesen Vertrag sowie einzelne daraus hervorgehende Rechte und Pflichten nur an Dritte übertragen oder abtreten, wenn Schweizer Electronic hierzu vorgängig schriftlich zustimmt.
25.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke ent-halten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung soll durch eine gesetzlich zulässige Regelung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksa-men Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.
25.3 Vertragsänderungen bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der Unterschrift beider Parteien.
26 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
26.1 Das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und Schweizer Electronic untersteht dem materiellen Recht am Sitz von Schweizer Electronic, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Na-tionen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980 („CISG“).
26.2 Gerichtsstand für alle sich in Verbindung mit oder aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist für beide Vertragsparteien am Sitz von Schweizer Electronic. Schweizer Electronic ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen Sitz zu belangen.

 

 

Schweizer Electronic AG, Industriestrasse 3, CH-6260 Reiden, Schweiz
Fon ++41 62 749 07 07, Fax ++41 62 749 07 00, Firmen-Nr. CH-400.3.010.466-7
Schweizer Electronic Deutschland GmbH, Brauereistrasse 2, DE-06556 Artern, Deutschland
Fon ++49 3466 20989 40, Fax ++49 3466 20989 49, Firmen-Nr. HRB 511479
Schweizer Electronic GmbH, Rablstrasse 25, AT-4600 Wels, Österreich
Fon ++43 7242 93 96 12 52, Fax ++ 43 7242 93 96 12 55, Firmen-Nr. 294371 Z
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Fon ++39 028942 6332, Fax ++39 02 8324 2507, Firmen-Nr. 05149640962
Schweizer Electronic Iberica SL, Zurbaran 10, 28010 Madrid, Spanien
Fon ++34 91 391 30 19, Fax ++34 610 260 883, Firmen-Nr. 28648-131-8-M-515.918
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Königreich Fon ++44 1827 28 9996, Fax ++44 1827 28 4508, Firmen-Nr. 054260

 

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